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„Wer etwas nicht will, sucht Probleme. Wer etwas will, sucht Lösungen“,

  • 17.01.2022

Bildhinweis: Bild: Manfred Grohe

sagt Tübingens OB Boris Palmer im Zusammenhang mit den Diskussionen der Durchsetzbarkeit einer bundesweiten Impfpflicht. Der clevere Grünen-Kommunalpolitiker hat dazu auch gleich die Lösung parat und bietet Tübingen als mögliche Modellkommune an.

 

Die Bundesregierung und der Bundestag diskutieren bereits seit Wochen, dass man wohl eine allgemeine Corona-Impfpflicht einführen sollte, aber eine durchgängige Durchführung problematisch sei, will heißen, eher nicht durchführbar wäre.

 

Boris Palmer sieht das pragmatischer, weil in Tübingen bereits erprobt: Über die Einwohnermeldedaten der Stadt können alle Bewohner angeschrieben werden und zur Einreichung eines Impfnachweises aufgefordert werden. Wer dem nicht nachkommt, erhält im zweiten Stepp einen Anhörungsbogen mit der Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 5.000 Euro. Das dann abzuwickeln sei Sache der städtischen Bußgeldstelle.

 

Bevor das Boris Palmer vormachen kann, muss der Bundestag allerdings erst die allgemeine Impfpflicht beschließen. Das jedoch könnte Wochen oder auch Monate dauern. Zumal von den 13 Wochen bis zum 1. Mai 2022 gerade mal 6 Sitzungswochen des Deutschen Bundestages eingeplant sind.

 

Berlin ist schließlich nicht Tübingen.

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