Irgendwie scheinen unserer regierenden Ampelmänner, natürlich auch die Ampelfrauen, doch auf Zack zu sein. Immerhin passiert jetzt was in Sachen der nahezu unbezahlbaren Energie: Ganz pauschal gesagt, soll jeder Steuern zahlender Arbeitnehmer mit seiner August-Lohnabrechnung 300 Euro Energiepauschale vom Staat bekommen!
Das ist im Gegensatz zum eben auslaufenden 9 Euro-Bahn-Ticket eine Unterstützung, die den Bürgern helfen soll, die explodierenden Energiepreise zumindest zu einem kleinen Teil zu mindern. Innenministerin Nancy Faeser dürfte dies etwas beruhigen, denn sie befürchtet bereits tumultartige Ausschreitungen der Bevölkerung wegen den massiven Verteuerungen von Energie und Lebensmitteln.
Doch bevor es am Monatsende Geld regnen soll, müssen Millionen Arbeitnehmer wieder einmal feststellen, dass der Kopf immer schlauer als der Bauch ist. Denn die Regierung macht mit uns ein altbekanntes Spiel:
Mensch ärgere dich nicht!
Du brauchst Dich nicht zu ärgern, denn Du kannst nichts dagegen tun: Vater Staat gibt den Lohnempfängern eine einmalige Energiepauschale in Höhe von 300 Euro. Das hört sich gut an und beruhigt die Bürger. Zumindest so lange, bis sie feststellen, dass diese 300 Euro auf ihrer Lohnabrechnung einen Schrumpfungsprozess durchgemacht haben. Denn die Energiepauschale erhöht das zu versteuernde Einkommen um diese 300 Euro und ist natürlich steuerpflichtig! Welch ein Wunder, dass dieses 300 Euro Geschenk nicht auch noch zusätzliche Krankenkassen- und Sozialversicherungsbeiträge auslöst.
Das heißt, je nach Einkommen und Steuerklasse, der so reichlich mit der Energiepauschale beschenkten Bürger, gibt es für das Finanzamt bis zu 45% Kick-Back. So nennt man es doch, wenn es auf eine erfolgte Zahlung eine Rückzahlung gibt?
Es mag sein, dass sich der gemeine Steuerzahler in dem ganzen Steuerdschungel sowieso nicht auskennt, so dass er nie darauf kommen wird, dass er damit sein eigenes, schon einmal versteuertes Geld noch ein zweites Mal versteuert.
Einmal laienhaft gedacht: Die Gelder, die der Staat ausgibt, hat er an Steuern, gleich welcher Art vom Volk, den Unternehmen, schlichtweg von allen abkassiert. Wenn er nun großzügig eine Energiepauschale unter der steuerzahlenden Bevölkerung verteilt, sind das deren Steuergelder.
Man kann spitzfindig argumentieren, dass einmal bezahlte Steuern nicht mehr die Gelder der Steuerzahler sind, sondern auf die Staatskasse übergingen. Trotzdem bleibt die Frage, warum pro Lohn- oder Einkommensteuerzahler 300 Euro Energiepauschale angekündigt wird, die dann dem Einkommen zugerechnet und damit zu versteuern ist?
Verstehen das die Menschen? Sind die Bürger in der heutigen Zeit nicht schon gefordert und überfordert genug? Etwas mehr Offenheit wäre allemal besser gewesen, als es darauf ankommen zu lassen, ob diesen staatlichen Kick-Back überhaupt jemand mitbekommt.
Bernd Seitz